In Liechtenstein beobachtet man die Entwicklungen bezüglich des E-Votings in der Schweiz. Bild: keystone
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Ende September konnten die Bürger im Kanton St. Gallen in vier Pilotgemeinden elektronisch abstimmen. In Liechtenstein ist diesbezüglich noch nichts geplant.

Am 24. September war es so weit: Stimmberechtigte, die in der Schweiz wohnen, konnten erstmals in vier Pilotgemeinden elektronisch abstimmen. Canisius Braun, Leiter der Staatskanzlei St. Gallen: «Die Erfahrungen waren durchs Band positiv.» In allen vier Gemeinden lag die elektronische Stimmbeteiligung bei rund einem Drittel. Auch die Auslandschweizer konnten per E-Voting abstimmen. Dabei lag die Beteiligung aber viel höher, genauer gesagt bei rund 58 Prozent – das sind 1489 Auslandschweizer. Das liegt daran, dass die Auslandschweizer die elektronische Variante schon vor zwei Jahren nutzen konnten. Aber wie sieht die Situation in Liechtenstein aus? «Aktive Bestrebungen zur Einführung der elektronischen Stimmabgabe bestehen derzeit noch nicht», teilt Regierungsrätin Dominique Gantenbein mit. Das E-Voting könne aber im Hinblick auf eine Erleichterung der Stimmabgabe und Auszählung durchaus interessant sein, erklärt sie weiter.

In Liechtenstein wurde ein E-Voting noch nicht geprüft

In der Schweiz erhoffe man sich gemäss Braun, dass sich mit dem E-Voting die künftigen Stimmbürger, sprich die «digital natives», eher an Wahlen beteiligen. «Natürlich ist die elektronische Stimmabgabe aber auch ein Effizienzgewinn. Denn dadurch, dass kein Papier mehr verwendet wird, werden Einsparungen erreicht», erklärt der Leiter der Staatskanz- lei. Dass es durch das E-Voting eine höhere Beteiligung gibt, liege daran, dass die Einwohner nun brieflich, persönlich und eben auch elektronisch abstimmen können. Neben den elektronischen Stimmabgabeverfahren gibt es in der Schweiz nach wie vor die briefliche und die persönliche Stimmabgabe. «In Liechtenstein wurde ein E-Voting aufgrund der hohen Stimmbeteiligung bisher nicht geprüft», sagt Gantenbein. Man behalte aber die diesbezüglichen Entwicklungen und Erfahrungen in der Schweiz im Auge.

Hohe Sicherheitsstandards

«Die Zielsetzung wäre, dass wir das E-Voting für alle St. Galler Bürger bis im Herbst 2019 anbieten können», erklärt Canisius Braun. Dafür müssten aber zuerst die gesetzlichen Grundlagen angepasst werden. Das Verfahren des E-Votings ist momentan aber noch nicht ohne Papier möglich. Die Stimmberechtigten erhalten per Post einen Stimmausweis. Darauf ist der personalisierte E-Voting-Code gedruckt. Der Code zeigt an, ob die Stimme korrekt in der digitalen Urne eingegangen ist. Das Stimmgeheimnis bleibt gewahrt, weil die Stimmen anschliessend elektronisch gemischt werden. Beim E-Voting wurden Verschlüsselungstechnologien angewendet. Zudem findet der Druck der Stimmausweise offline statt. Daneben werden die Resultate der elektronischen Stimmabgabe mit jenen der brieflichen und persönlichen Stimmabgabe aus anderen Gemeinden verglichen. (sq) 

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